Kommunale Verfassung in Niedersachsen

Die Bundesrepublik Deutschland ist in einem zweistufigen Verwaltungsaufbaus aufgebaut. Dazu gehören der Bund und die Länder. Die kommunalen Körperschaften sind Teil der Länder, also nicht eine dritte Ebene. Allerdings sind im Grundgesetz Regelungen über Gemeinden und Landkreise enthalten. Von den Ländern werden die weiteren Rechte der Kommunen im jeweiligen Bundesland erlassen. In diesen Kommunalverfassungen ist geregelt, wie die kommunalen Körperschaften die Erfüllung ihrer Aufgaben und Funktionen wahrnehmen.

Bestimmt werden die wesentlichen Elemente der kommunalen Struktur und Organisation, die Kommunalverfassung regelt insbesondere die Organe sowie deren Zuständigkeiten und Verfahren. In Niedersachsen gilt das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) für Gemeinden, Landkreise und die Region Hannover. Die Gesetzestexte sowie ein Leitfaden zur Kommunalverfassung sind auf der Website des Niedersächsischen Innenministeriums abrufbar.

Einzelne Begriffe können Sie in den Online-Lexika der Bundeszentrale für politische Bildung nachlesen.


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